Andreas Mölzer MdEP: Minderheitenpolitik, Klausurtagung der FPÖ (12. März 2011)
ANDREAS MÖLZER
Abgeordneter zum Europaparlament

Minderheitenpolitik, Klausurtagung der FPÖ

Klausurtagung der FPÖ am 12. März 2011 in Bad Kleinkirchheim, Vortrag und Diskussion zu „Minderheitenpolitik“

Im Rahmen der Klausurtagung am 12. März 2011 gab der EU-Abgeordneter Andreas Mölzer einen kurzen historischen Rückblick über die Minderheitenpolitik. Er hob hervor, dass die bewusste, national empfindende, slowenische Minderheit in Folge wirtschaftlich bedingter Assimilierung im Schrumpfen begriffen ist und deutsche Minderheiten in anderen Staaten der gleichen Entwicklung unterliegen. Er zog auch europäische Vergleiche, etwa mit Elsass in Frankreich, wo die früher hart diskriminierten Volksgruppen heute ihre Identität pflegen und zweisprachige Straßenbeschriftungen anbringen dürfen.

Er wies darauf hin, dass die autochthonen Minderheiten sich im Großen und Ganzen bereits angepasst haben und dass einige Leute daran interessiert sind, Spannungen künstlich aufrecht zu erhalten, um ihre berufliche Daseinsberechtigung nicht zu verlieren. Daher stände zu erwarten, dass selbst wenn der momentane pragmatische politische Kurs zu einer Einigung in der Ortstafelfrage führt, nicht sämtliche Spannungen mit einem Schlag gelöst sind.

Anschließend wurden einzelne Aspekte wie Diskriminierung der deutschen Bevölkerung, Minderheitenfeststellung und Reziprozität bezüglich der altösterreichischen Rest-Minderheit in Slowenien diskutiert.