ANDREAS MÖLZER
Abgeordneter zum Europaparlament

Spezialinformation: Das Geschäft mit der Migration - Skrupellose Geschäftemacher lukrieren Millionen

Höchste Zuwachsraten bei Menschenhandel

Menschenhandel ist mittlerweile Schätzungen zufolge zum drittgrößten Sektor des organisierten Verbrechens geworden (nach Drogen- und Waffenhandel), in dem vermutlich jährlich 32 Milliarden Dollar erwirtschaftet werden. Und der Handel mit rund 2,7 Millionen Kindern, Frauen und Männern, die dann als Zwangsarbeiter in Fabriken, in der Landwirtschaft, Bordellen, Haushalten, Ehen, im Organhandel oder für kriminelle Tätigkeiten ausgebeutet werden, ist jener Verbrechszweig mit den höchsten Zuwachsraten.In den Gegenden die als Drehscheibe für illegale Migration gelten hat sich ein Geschäft rund um die illegale Migration gebildet. Für einen Wucherpreis werden beispielsweise 20 Männer in einem zwölf Quadratmeter großen Kellerloch untergebracht.


Asylantrag stellen und abtauchen

Gutmenschen und politisch-korrekte Medien heulen auf, wenn von einer (vorüber-gehenden) Anwesenheitspflicht bei Asylanträgen die Rede ist. Das derzeitige System arbeitet jedoch dem Schlepperunwesen in die Hände.

Das österreichische Asylsystem stellt für viele illegale Migranten nur eine Durchlaufstation dar, so wie bei jenen 64 Kurden die unlängst auf der Südautobahn von Polizisten aufgegriffen wurden. Im Flüchtlingslager Traiskirchen stellten sie Asylanträge und waren 48 Stunden später bereits abgetaucht.


EU hinkt Realität hinterher

Mittlerweile kommt, infolge anhaltender massiver Wanderungswellen nach Spanien und Italien, selbst die EU zu dem Schluss, dass neben Kriegs- und Kriesenflüchtlingen hauptsächlich Wirtschaftsflüchtlinge nach Europa drängen. 1997 haben sich die Mitgliedsstaaten nicht nur auf offene Grenzen innerhalb des Unionsgebiets, sondern auch auf ein gemeinsames Vorgehen gegen illegale Einwanderung aus Nicht-EU-Staaten geeingigt. Zwar wurde etwa die Grenzschutzagentur Frontex eingerichtet und Rückführungsabkommen mit einigen Herkunftsländern geschlossen, von einem gemeinsamen entschlossenen Vorgehen ist die EU jedoch weit entfernt. Vielmehr kümmert sie sich um gemeinsame Mindeststandards in Aslyverfahren und um die Rechte der Asylanten, die auf keinen Fall allzu lange festgehalten werden dürfen – all das wird wiederum von findigen Kriminellen mißbraucht.


Wer Asyl-Probleme anspricht, gilt als Rassist

Kürzlich stellte der Schweizer Bundesamtschef für Migration, Alard du Bois-Reymond im Hinblick auf Flüchtlinge aus Nigeria – deren Aylsgesuche fast durchwegs abgelehnt werden, da einfach keine Asylgründe vorliegen – fest: „Sie kommen nicht als Flüchtlinge hierher, sondern, um illegale Geschäfte zu machen. Es ist eine Tatsache, dass sich gewisse nigerianische Asylbewerber über die Naivität der Schweizer lustig machen und die Schwächen des Asylverfahrens ausnutzen. Für mich ist klar: Wir sind zu attraktiv als Asyl-Land für mißbräuchliche Gesuchssteller. Die Schweiz läßt diesen zu viel Zeit, hier krumme Geschäfte zu machen“. Für diese Aussagen – die man auf Österreich umlegen kann – wurde er von Gutmenschen, Antirassisten und Wächtern der politischen Korrektheit medial zerrissen. Die Kriminalstatistik (sofern sie nicht beschönigt wurde) und der Ausländeranteil in den Gefängnissen zeigt jedoch, wie häufig Asylsuchende als Kriminelle in Erscheinung treten.


Mit Aufklärung im Heimatland das Problem an der Wurzel packen
 

Helga Konrad, frühere Sonderbeauftragte der OSZE hält fest, dass 50 Prozent der Menschen, die das Land verlassen haben, sofort wieder kommen. Experten plädieren für eine Verstärkung der Präventivprogramme in den Herkunftsländern. Denn dort gehen die Schlepper auf „Bauernfang“ von potentiellen Migranten. Durch Mundpropaganda, Flugzettel und Anzeigen oder direkter Anrede auf den Straßen werden werden die Menschen unter Vorspielung falscher Tatsachen geködert. Beispielsweise werden junge Frauen mit Versprechungen von guten Verdienstmöglichkeiten nach Europa gelockt und dort zur Prostitution gezwungen


Wiedereingliederungshilfe untauglich

Häufig wird in der Diskussion die Meinung geäußert, es müsste den Menschen nur ausreichend Geld zur Verfügung gestellt werden, dann könnten sie sich in der Heimat eine neue Existenz aufbauen. Dass dieser Schuss nach hinten losgehen kann zeigt das Beispiel Frankreich: Ein Rückführungsabkommen mit Rumänien sichert rückkehrwilligen Erwachsenen Prämien von je 300 Euro. Davon machten im Jahr 2009 8.300 Roma Gebrauch – die meisten waren in kurzer Zeit wieder da.


Entwicklungshilfe müsste umgestellt werden

Armut und Hunger seien die treibende Kraft und deshalb solle die Entwicklungshilfe erhöht werden – so tönen die Weltverbesserer. Tatsächlich jedoch haben Programme gegen Hunger die Situation nur noch verschräft, vorhandene landwirtschaftliche Strukturen zerstört, neue Abhängigkeiten geschaffen und der Bevölkerungsexplosion Vorschub geleistet. Und die Entwicklungshilfe landet nur allzu oft in den Taschen von Diktatoren, Kriminellen und Co. Obgleich bereits Abermilliarden in Entwicklungsländer gepulvert wurden, konnte de facto die Lebensqualität – abgesehen von jenen paar Menschen, die sich aus den Spendengeldern bereichern – kaum gesteigert werden. In der Entwicklungspolitik gibt es keine Überprüfungen der Effektivität und Anpassung an geänderte Gegebenheiten oder Konsequenzen, wenn in die eigene Tasche gearbeitet wird – das muss ein Ende haben. In den vergangenen Jahren fand immerhin ein Umdenken insofern statt, als nun ein kleiner Teil der Gelder in Form von Mikrokrediten vergeben wird, sodass die einfachen Leute die finanzielle Möglichkeit erhalten jene Anschaffungen zu tätigen, die sie benötigen, um den Lebensunterhalt selbst zu bestreiten.


Von wegen Migranten-Kaufkraft

Eine jüngst publizierte Studie führte die angebliche „Kaufkraft“ von Migranten als unterschwelliges Argument für Einwanderung an. Dieses besteht tatsächlich zu einem nicht unbeträchtlichen Teil aus österreichischem Steuergeld, in Form von Sozialleistungen, das die Migranten erhalten.

Da diese Waren vorwiegend in Geschäften in Ghettovierteln kaufen, die sich im übrigen um Öffnungszeiten, Hygiene- oder arbeits-rechtliche Vorschriften einen Dreck scheren, darf bezweifelt werden, ob die Migranten-„Kaufkraft“ tatsächlich den Österreichern oder dem österreichischen Staat zugute kommt. Vielmehr verdeutlichen zahlreiche Studien, dass Zuwanderung immer zu Lasten der heimischen Bevölkerung geht.


Den Verbrechern das Handwerk legen,

Im Moment werden gerade einmal ein paar Kleinkriminelle aus dem Schleppernetz entfernt. Neben dem Ausbau des Grenzsschutzes ist es wichtig, die Korruption bei Beamten, auch an den europäischen Botschaften in den Herkunftsländern, zu bekämpfen (Stichwort Visa-Skandal). Kriminalexperten plädieren zudem dafür, die Opfer der Menschenhändler zu identifizeren und ihre wahren Namen zurück zu geben, damit würden sie „unbrauchbar“ für die organisierte Kriminalität. Ansonsten werden diese, um größtmögliche Gewinne zu erzielen, von Stadt zu Stadt geschoben. Momentan wird über das Sammeln von Daten zum Menschenhandel versucht, bessere Täter- und Opferprofile zu erstellen, um so die morderne Sklaverei besser bekämpfen zu können.


 
Asylreform überfällig

Schein-Asylanten, bei denen kein tatsächlicher Asylgrund vorliegt schaden jenen Asylanten, die tatsächlich in ihren Heimatstaaten um Leib und Leben fürchten müssen. Karikative Organisationen verschärfen das Problem noch, wenn sie – obgleich kein Asylgrund vorliegt – eine Flut an Einsprüchen vorbringen, die im Vorhinein zum Scheitern verurteilt sind, behördliche Schreiben ignorieren (wie Österreichs Promi-Beispiel Arigona, die über 100 Bescheide ignorierte) wodurch sich die Asylverfahren über Jahre ziehen. Schließlich wird dann nach jahrelanger Verzögerungstaktik mit Selbstmord gedroht oder Ruf nach einem „humanitären Bleiberecht“ laut.

Das Beispiel des skandinavischen Nordens zeigt, wie es anders möglich ist. Dort müssen die Antragsteller im Asylantenheimen in (für Diebeszügen) unattraktiven Gegenden nur kurz auf Vorabentscheidungen warten. Denn die Schein-Asylanten werden im Nu ausfindig gemacht und rückgeführt, dafür bleiben genug Ressoursen, um den tatsächlichen Asylanten rasch zu helfen und sie gut in die Gesellschaft zu integrieren

 

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