EU-Hintergründe: Spezialinformationen zu den Ausschreitungen in Frankreich

Dass das Zusammenleben mit den Zuwanderer-Kulturen in Europa nicht funktioniert, führen uns die französischen Unruhen einmal mehr deutlich vor Augen. Die wochenlang andauernden Ausschreitungen und Nachahmungstaten in Brüssel, Athen oder Berlin werden in ganz Europa mit Sorge betrachtet, denn überall gibt es mittlerweile Gebiete mit hohen Ausländeranteil, in denen all jene Probleme herrschen, die von den Medien als Ursache angeführt werden: schlechte Ausbildung, hohe Arbeitslosigkeit und fehlende Zukunftsperspektiven. Diese Berichterstattung lässt indes die Frage offen, warum dort ansässige Katholiken und andere Arme nicht an den Krawallen teilgenommen haben.

Bezeichnend, dass die jungen Nordafrikaner zwar den französischen Pass besitzen, aber ihren Hass auf „die Franzosen“ hinaus schreien und lieber zu Gewalt greifen, anstatt ihre Forderungen auf demokratischem Wege durchzusetzen. Kein Wunder leben doch unzählige moslemische Einwanderer sehr konzentriert in Hochhaus-Ghettos, abgeschottet in ihrer eigenen vom Islam geprägten Welt, deren Lebenskonzept jedoch im Grunde darin besteht, sich der totalitären Religion zu unterwerfen, was wiederum als Rezept für dauerhafte Rückständigkeit angesehen werden kann.

Durch dieses Verschanzen hinter ihren eigenen Ritualen, gesellschaftlichen, religiösen und kulturellen Eigenheiten wächst das Misstrauen auf „die andere Welt“ erst recht. Der Hass manifestiert sich, indem der Staat als Schuldiger angeklagt und konsequenterweise staatliches Eigentum wie Kindergärten, Schulen, Apotheken, öffentliche Verkehrsmittel, Polizeistationen und Krankenhäuser im eigenen Viertel demoliert wird.

Die Gefängnisse sind nun voll mit Kindern, die sich nicht einmal irgendeiner Schuld bewusst sind – die europäische Taktik des Wegschauens funktioniert nicht länger. In den betroffenen, von hoher Jugendarbeitslosigkeit gezeichneten Gebieten, blüht die Kriminalität schon seit langem - Brandanschläge auf Autos sind hier nichts Neues und seit einer Ewigkeit rücken Feuerwehr und Notarzt nur unter Polizeischutz an. Gerade wegen dieser Gewalt machen Unternehmen ebenso lange einen Bogen um die Vorstädte, wodurch sich die soziale Lage noch mehr verschlechtert. Bereits nach den ersten Tagen der Krawalle waren nicht nur Tausende Fahrzeuge verbrannt und dutzende Menschen verletzt, sondern haben hunderte ihren Arbeitsplatz verloren.

Auf der Suche nach den Ursachen

Seit Jahren schon warnen Verhaltensforscher ausdrücklich vor multikulturellen Integrationsgesellschaften und durch falsche Zuwanderungspolitik haben wir frustrierte Sozialhilfeempfänger herangezüchtet, die teilweise weder der Sprache in der neuen Heimat mächtig, noch willens sind, sich mit deren Kultur und Gebräuchen zu befassen. Wie sonst lässt sich erklären, dass es – nicht nur in Berlin - ganze Viertel voller Ausländer gibt, in denen Kinder ihre Eltern nie arbeiten sehen haben. Sie leben unter anderem von Supermarkt-Kriminalität und würde man versuchen, dem einen Riegel vorzuschieben, dann gäbe es auch dort Aufstände á la Paris.

Die in den französischen Vororten ausgebrochenen Unruhen haben sich tsunamiartig über ein immer größer werdendes Gebiet ausgebreitet. Obgleich in der Berichterstattung immer nur von Jugendunruhen gesprochen wird, in Wirklichkeit handelt es sich um einen Religionskrieg. Die 10- bis 14-Jährigen kämpfen darum, dass ihre Vororte rechtsfreie Zonen werden, wenn sie Autos abbrennen schreien sie den islamischen Kriegsruf „Allah Houakbar“ – Allah ist der Größte. Für sie ist es Djihad, ein Heiliger Krieg gegen Europa – wir befinden uns in den Anfängen einer Intifada. Im so genannten Obin-Bericht kommt zu Tage, dass ganze Viertel in Frankreich sich „in den Hände der Islamisten befinden“: Die dortigen Schulen werden benutzt, um für den Islam zu missionieren und immer neue Forderungen an die Schuleinrichtungen gestellt, um die Entwicklung der Parallelgesellschaft anzutreiben.

In dieser Krisensituation antworten die Europäer nicht entschieden und verschaffen sich damit Respekt – nein, sie sind stolz auf ihre Toleranz, haben kein Selbstwertgefühl mehr. Durch Unsicherheit und Unentschlossenheit der westlichen Gesellschaft, werden wir zu hilflosen Opfern. So wurde etwa in zahlreichen Vereinbarungen zwischen der EU und der Arabischen Liga eigens festgehalten, dass arabische Immigranten nicht „gezwungen“ werden sollen, sich den „Gebräuchen des Gastlandes“ anzupassen – im Gegenteil: die Gastgeber sollen sich mit dem kulturellen Hintergrund der Einwanderer vertraut machen.

Eifrigst haben wir demzufolge unsere Beamten auf Sprachkurse geschickt und Seminare und Konferenzen zur besseren Verständnis der Einwanderer abgehalten. Mit Steuergeldern werden somit Enklaven im eigenen Land gefördert, in denen Ehrenmorde, Verschleierung, Frauendiskriminierung und die schleichende Einführung der Scharia und der Lehre des Djihad Einzug finden. Derartige Regionen, die man auch als „Eurabia“ bezeichnet, finden sich indes überall in den „alten“ EU-Ländern und wer da noch behauptet einen Flächenbrand wie in Frankreich könnte es im eigenen Land nie geben steckt den Kopf in den Sand.

Muliti-Kulti versus Integration

Die Befürworter der Multikultigesellschaft haben immer davon geschwärmt, wie doch die kulturelle Vielfalt das Leben bunt mache, wir voneinander lernen, uns gegenseitig fördern und respektieren würden. Wer jedoch nicht auf Dauer in einem „fremden“ Land leben will, der muss versuchen, dieses Land besser kennen und verstehen zu lernen. Insofern hätte diese Vision mit entsprechendem Willen also Wirklichkeit werden können, allerdings fragt sich wie – angesichts des Hasses und der Respektlosigkeit, die der abendländischen Gesellschaft seitens dem Großteil der Einwanderer entgegen gebracht werden.

Denn in ihrer Missachtung der europäischen Kultur sind die Muslimen konsequent. So lehnt die Arab Europen League die „Assimilierung und Integration“ von Muslimen in die europäische Gesellschaft nicht nur ab sondern sieht es als ihr Recht (und wer den Koran genau studiert findet heraus auch die Pflicht) die Ideologie des Glaubenskrieges und der Scharia nach Europa zu bringen. Im Übrigen wird an der vollständigen Etablierung der Parallelgesellschaft, in der die „Franzosen“ also die Alteingesessenen keine Zutritt haben sollen, seitens der Islamisten schon emsig gearbeitet.

Die Millionen Einwanderer in Europa sind erst die Spitze des Eisberges, wie uns wahre Flüchtlingsstürme in spanischen Enklaven unlängst deutlich vor Augen führten. Allen Erkenntnissen nach handelt es sich dabei erst um die Vorhut einer Völkerwanderung, denn Millionen von Wirtschaftsflüchtlingen wollen in das Eldorado Europa und wenn sie dort nicht ihr erträumtes Schlaraffenland vorfinden, werden dann auch sie ihre Frustration rauslassen? Von den „Flüchtlingsländern“ selbst kann jedenfalls keine Unterstützung erwartet werden. Nicht nur dass sie über jeden Esser weniger in ihrem Gebiet froh sind, die Emigranten erweisen sich als wahre Geldquelle. Bereits jetzt senden in Europa und den USA lebende Afrikaner jährlich rund vier Milliarden Dollar in ihre Heimat.

Befürworter der Multikultigesellschaft führen als Hauptargument stets an, dass wir von der massiven „Blutauffrischung“ profitieren würden und diese eine Absicherung unserer Renten darstellen. Sicherlich trägt der fleißige und ehrsame Gastarbeiter, der erfolgreiche ausländische Geschäftsmann zu diesem Ziel bei, aber in großer Zahl einströmende unqualifizierte Scheinasylanten und Wirtschaftflüchtlinge haben weder die Absicht und oft auch nicht die dafür nötige Qualifikation, unsere Renten zu erarbeiten. Wenn die Renten gesichert werden sollen, dann wäre eine familien- und kinderfreundliche Politik ungleich Erfolgsversprechender.

Europa sitzt auf einem Vulkan misslungener Integration, gescheiterter Multikulturen und als Toleranz verstandenen Wegschauens. Jedes Volk kann nur eine gewisse Anzahl von Fremden aufnehmen und integrieren, ohne dass schwere soziale Konflikte ausbrechen. Traditionelle Einwanderungsländer wie die USA, Kanada oder Australien haben im Bewusstsein dieser Tatsache ihre Zuwanderungszahlen strikt beschränkt und stellen strenge Anforderungen an die Einwanderer. Nicht so in Europa: Dank ungezügelter Handhabung der Immigration in der Vergangenheit, wird beispielsweise in wenigen Jahrzehnten die Hälfte aller Franzosen muslimischen Glaubens sein.

Zu denken geben sollte uns, dass Integration nur in überschaubaren Gruppen möglich ist. Hat der Anteil einer Minorität erst einmal die magische Grenze von 10% überschritten, geht nicht nur der Anpassungsdruck verloren, sondern sie versucht vielmehr ihrerseits Druck auszuüben. Auf diese Weise wurden ganze Viertel in Europa islamitisiert, in deren Schulen nun der Anteil der Muttersprachler unter 20% liegt. Bereits seit 1991 macht die FPÖ auf derartige Probleme in Österreich aufmerksam und forderte unlängst erneut zumindest eine 30%-Quote für Kinder nicht deutscher Muttersprache, um die Lage zu entspannen.

Entschärfung der Situation in den Vorstädten geplant

Um der Probleme langfristig Herr zu werden, sollen pädagogische Berater in den Schulen eingesetzt, Sozialarbeit verstärkt, die Jugendarbeitslosigkeit gesenkt und die Koordination zwischen den staatlichen Stellen verbessert werden. Für diese Maßnahmen will Paris viel Geld locker machen und die Europäische Kommission plant eine Finanzhilfe in Höhe von 50 Millionen Euro.

Ob diese hehren Ziele verwirklicht werden können ist fraglich, angesichts der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, sowie der Tatsache, dass es sich bei den arbeitslosen Jugendlichen zumeist um Schulabbrecher handelt, die noch nie in ihrem Leben (ehrlicher) Arbeit nachgegangen sind und sich oft nicht einmal erinnern können, das ihre Eltern das je getan hätten. Zugleich wird in den Problemvierteln der Staat für die zunehmende Verwahrlosung, die Disziplinlosigkeit und den Ungehorsam der Kinder gegenüber den Eltern verantwortlich gemacht. Denn dürfte man die Kinder völlig nach muslimischen Vorgaben und unter zu Hilfenahme von Schlägen erziehen, dann sähe die Sache freilich ganz anders aus… Angesichts dieser Tatsachen fragt sich, inwieweit das geplante Maßnahmenpaket nicht schon im Vorhinein zum Scheitern verurteilt ist.

Krawalle und Terroranschläge in Europa

Im Jahr 2004 war Spanien nach den USA weltweit das Land mit der stärksten Immigration. Für ihre groß angelegte Legalisierung hunderttausender illegaler Einwanderer Anfang 2005 bekam die spanische Regierung nun die Rechnung in Form einer massiven Flüchtlingsflut und damit einhergehender Probleme in den Grenzgebieten präsentiert.

Selbst im einstigen Musterland für Integration, in den Niederlanden, brodelt es nach der Ermordung des Filmemachers Theo von Gogh. Früher galt das Prinzip „kommt zu uns, bleibt wie ihr seid“, es wurden einerlei Pflichten auferlegt, wodurch sich die ethnischen Minderheiten nie zu vollwertigen und verantwortungsbewussten Mitgliedern der Gesellschaft entwickelten, vielmehr konnten unter dem Deckmantel der Toleranz Hass und Gewalt prima gedeihen. Der Wind hat sich gedreht – wer sich nicht anpasst fliegt nun raus, Moscheen dürfen geschlossen, Hassprediger ausgewiesen und abgelehnte Asylwerber abgeschoben werden.

Ballungszentren dienen überall als idealer Nährboden für Rassenkriege, nicht nur in deutschen Städten prallen Angehörige verschiedener ethnischer Minderheiten aufeinander. Großbritannien ist ein Paradebeispiel dafür, dass die Mulitkultigesellschaft und die Förderung des Zusammenlebens kein Garant für Frieden ist. „Schwarz gegen braun“, Afrikaner gegen Asiaten hieß es etwa jüngst in der Millionenstadt Birmingham, als der Futterneid zu groß wurde - und dies bei einer Arbeitslosenquote von unter fünf Prozent. Dabei hatte man nach den Ausschreitungen der farbigen Minderheit 1985 versucht, die Situation zu entschärfen - mit ähnlichen Maßnahmen, wie sie nun in Frankreich geplant sind. Im Sommer 2001 kam es nichts desto Trotz in Bradford zu Unruhen und unvergessen auch die Selbstmordattentäter vom 7. Juli, die in Großbritannien aufgewachsen sind, ohne jemals tiefere Freundschaften mit Nicht-Muslimen zu schließen.

Zuwanderungspolitik endlich überdenken

Die Ereignisse in Frankreich, in Belgien, den Niederlanden, in England, aber auch in Deutschland müssen zu einem Überdenken der Zuwanderungspolitik in Europa führen. Denn es sind schon zu viele gekommen, deren Integrationswilligkeit in die Leitkultur des jeweiligen Gastlandes nicht gegeben ist und die die Aufnahmefähigkeit des jeweiligen Landes überfordern.

Angesichts der neuen Militanz, die von Frankreich ausgehend europaweit Nachahmungstäter findet, sind einschneidende Maßnahmen gefordert. Vorrangig ist ein sofortiger Zuwanderungsstop, selbst im Bereich des Familiennachzugs, erforderlich. Denn trotz der niedrigen offiziellen Einwanderungsquoten gibt es ein Vielfaches an Ausländerzuzug durch Familiennachzug. Die Abschiebung straffällig gewordener Ausländer sollte rigoroser zu erfolgen als es bisher der Fall war. Und nicht zuletzt sind beschäftigungslose Ausländer, die keine unmittelbare Chance haben, am Arbeitsmarkt Verwendung zu finden, zur Rückwanderung in ihre Heimatländer zu bewegen.

Wie die Ereignisse in Frankreich, in den Niederlanden und in Großbritannien zeigen, ist Zuwanderung kein Wert an sich, sondern jener Sprengstoff, der Europa jederzeit in Stücke reißen kann und, wenn kein radikales Umdenken stattfindet, auch wird.