Kurzinfo: Chemikalien, Kinder, Erwachsenenbildung, Gefahrengut

Kurzinformation zu ausgewählten Themen der letzten Plenarwoche zu denen Mölzer Reden hielt

Ein- und Ausfuhr gefährlicher Chemikalien

Skrupellose Geschäftemacher versuchen, die besonderen Auflagen, die für den Transport von Chemikalien und anderem Gefahrengut gelten, wie Spezialausbildung der Fahrer, Kennzeichnung und Co., zu umgehen. In Kleinbussen von Paketdiensten finden sich hochgiftige Säuren, explosive Flüssigkeiten oder Munition – oft sogar ohne Wissen des Fahrers. Wenn weder eine Kennzeichnung erfolgt, noch aus den Beförderungspapieren hervorgeht, worum es sich wirklich handelt, besteht bei Unfällen für die Einsatzkräfte teilweise Lebensgefahr. Ein Feuer hätte gar unabsehbare Konsequenzen, nicht nur in Form bleibender Gesundheitsschäden, sondern bis hin zur Verseuchung der Umwelt.

Es ist sinnvoll, die Vorgaben für den Gefahrenguttransport zu vereinfachen, bei gleich bleibender Sicherheit. Es gilt auch zu überlegen, wie man die Verwendung von Doppelhüllentankschiffen forcieren kann, um Umweltkatastrophen zu verringern. Vor allem aber braucht es EU-weit verstärkte LKW-Schwerpunktkontrollen, um schwarze Schafe, die mit ungesicherter, ungekennzeichneter, gefährlicher Ladung, defekten Bremsen und Co. unterwegs sind, aus dem Verkehr zu ziehen.

EU-Kinderrechtsstrategie

In den Parallelgesellschaften mit muslimisch-archaischer Tradition gedeiht Gewalt. Kinder leben den ihnen eingeimpften Hass auf die dekadente abendländische Kultur dann in Gewaltakten auf dem Schulhof und auf der Straße aus oder werden gar zu potenziellen Terror-Aktivisten. Hier hat man aus falsch verstandener Toleranz erste Warnzeichen ignoriert und eine explosive Eigendynamik zugelassen.

Besorgniserregend ist auch der Zuwachs bei Kinderhandel und Pornographie – gerade Triebtäter weisen bekanntlich eine hohe Wiederholungsrate auf. Aufgeflogen sind in diesem Zusammenhang fragwürdige Adoptionsverfahren für Kinder aus Dritte-Welt-Ländern, bei denen auch vor Kinderhandel, Organhandel oder Prostitution nicht zurückgeschreckt wird.

Angesichts einer Vielzahl von Waisenkindern – vor allem im Osten –, die auf Adoption warten, und Millionen ungeborener Kinder in Europa wäre ein striktes Verbot der Adoption nichteuropäischer Kinder ein wichtiger Schlag gegen den Kinderhandel, ebenso wie die Einführung einer europaweiten Sexualstraftäterdatei und die Erhöhung der Strafen für Sexualkontakte mit Kindern sowie für Besitz von Kinderpornos. Nicht zuletzt ist häusliche Gewalt auch in Migrantenfamilien zu bekämpfen und der Ausländeranteil an Schulen zu begrenzen, um die Gewaltspirale zu entschärfen.

Erwachsenenbildung

Es ist kontraproduktiv, einerseits das eigene Volk zum Lernen anzuhalten und andererseits aber mit den Blue-Card-Plänen aufzuwarten. Denn durch die Zunahme an atypischen Verhältnissen und dem verstärkten Konkurrenzdruck ist eine gute Grund- und weiterführende Ausbildung jetzt schon kein Schutz mehr vor Arbeitslosigkeit. Es gibt genug gut ausgebildete Leute, die von den Unternehmen nur deshalb abgelehnt werden, weil letztere auf der Suche nach Billigst-Mac-Job-Doktoren oder -Magistern sind, bzw. nur mehr atypische Arbeitsverhältnisse anbieten wollen.

Grundsätzlich ist der als Vorwand genommene Facharbeitermangel durch Ausbildungsoffensiven zu beseitigen. Falls dies unmöglich ist, ist ein Saisoniermodell zu bevorzugen. So wird sichergestellt, dass es zu keiner weiteren Massenzuwanderung kommt.

Den aufgezeigten Widersprüchen in den EU-Zielen zum Trotz sind natürlich Bestrebungen und Programme im Bereich des lebenslangen Lernens unterstützenswert.

Gefahrenguttransporte

Die unter dem Deckmantel der Verkehrsverlagerung eingeführten Lkw-Mauten konnten, wie absehbar, den Bahntransport nicht attraktiver machen, sondern wurden auf den Konsumenten umgewälzt. Vor allem auf den Hauptverkehrsrouten und in den Ballungsgebieten wird die Konzentration auf den Verkehrsträger Straße die vorhandenen Probleme wie Stau, Lärm, Umweltverschmutzung und Feinstaubbelastung verschärfen.

Bedenklich ist auch die Sorglosigkeit, mit der manche Transporte durchgeführt werden. Wöchentliche Lkw-Schwerpunktkontrollen haben in Österreich zu deutlich mehr Sicherheit bei Lkw-Transporten geführt und sollten in diesem Sinne EU-weit zum Standard werden. Wenn der Europäischen Union die Gesundheit ihrer Bevölkerung und der Umweltschutz am Herzen liegt, gilt es, sehr rasch Hauptverursacher von Schadstoffemissionen, wie gewerbliche Nutzfahrzeuge mit alternden Dieselmotoren, zu ersetzen, rollende Landstraßen ökonomisch attraktiv zu machen und für eine Umsetzung der Alpenschutzkonvention zu sorgen.