ANDREAS MÖLZER
Abgeordneter zum Europaparlament

EU-Hintergründe 2009

Kurzinfo: Vorsitz, Terror, Kongo, Doha, Globalisierung
Bilanz des schwedischen Ratsvorsitzes, Unruhen im Kongo, Lage in Georgien, Haushaltsplan 2010: alle Einzelpläne, Belarus, Doha-Entwicklungsagenda, Inanspruchnahme Globalisierungsfonds, Terrorbekämpfung – Personen und Organisationen, PROGRESS-Mikrofinanzierungsinstrument
Spezialinformation: EU-Vorsitz ohne Höhepunkte
Wirtschaftskrise nicht in den Griff bekommen, kein Ende der Banker-Bonis, Erfüllungsgehilfe der US-Geheimdienste, Stockholm-Programm bringt gläsernen Bürger, Souveränität der Mitgliedsstaaten nach Lissabon passé, Willkommensgruß 2-Klassen-System
Kurzinfo: Klima, Datenschutz, Erweiterung, Lissabon
Europäischer Rat, Datenschutz – Europol-Informationen, Europäisches Volksgruppenrecht, Erweiterungsstrategie 2009 (Balkan, Island und Türkei), Internationaler Eisenbahnverkehr, „Made in“ - Ursprungskennzeichen, Vertrag von Lissabon - Anpassung der Geschäftsordnung
Spezialinformation: Stockholmer Programm:
Aktionsplan zur Totalüberwachung? EU-Vorliebe für Pläne, schnüffelt der Weltpolizist USA bald in der EU? Der „Datenbankstaat“ naht, Privatsphäre ade, Datenschutz bleibt auf der Strecke, sind sie wohl brav genormt, politisch korrekt? Sicherheitsbedürfnis gibt IT-Branche Auftrieb, Millionen in den Sand gesetzt? „Balance“ zum Schutz der Bürger ungeklärt, noch nicht einmal Resultate aus Vorläuferprogrammen, Totalitärstaat EU droht
Spezialinformation: Die neue EU-Spitze: Glanzlos und ohne Charisma
Van Rompuy wird EU-Ratspräsident, Ashton EU-Außenministerin – Europa droht Lähmung und verstärkter Einfluß der USA, die EU spricht auch weiterhin nicht mit einer Stimme, politisch korrekte Oligarchie mauschelt Spitzenämter aus, der Frühstücksdirektor und die Rote Baronin, die USA haben einen Fuß in der EU, die Folgen für die EU-Außenpolitik, Beziehungen Russland-EU auf Sparflamme, stellt die EU sich selbst ins Abseits?
Kurzinfo: Russland Gipfel, Berichtungshaushalt, Visa Befreiung, EU-Bürgerbeauftragter
EU/Russland-Gipfel am 18.11.2009, Berichtigungshaushalt – Vertrag von Lissabon, Visa-Befreiung, Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten (2008)
Kurzinfo: Rat, EAD, Schengen, Informationsfreiheit, Veterinärkontrollen, Barbados
Europäischer Rat (29.-30. Oktober 2009), Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD), Überwachung des Schengen-Besitzstands, Informationsfreiheit in Italien und der EU, Veterinärkontrollen bei Tier-Importen aus Drittländern, Visa-Befreiung Barbados für Kurzaufenthalte
Kurzinfo: irisches Referendum, G20, Finanzkrise
Ergebnisse des Referendums in Irland, G20-Gipfeltreffen in Pittsburgh, Auswirkungen der Finanzkrise auf die Entwicklungsländer
Spezialinformation: Irisches Referendum II – Ja nur dank Zuckerbrot und Peitsche
Irisches Votum zählt nur bei „Ja“, Faktoren der Meinungsumkehr, Bestechung, Manipulation und Drohungen, Gegner kamen kaum zu Wort, bei Verzögerung drohen Strafsanktionen, steht tschechischer Kuhhandel bevor?, Angst um Benes-Dekrete, Großbritannien im Blickpunkt, nun beginnt erst recht der Kampf für ein anderes Europa
Kurzinfo: Visa, Swift, Energie, Agrar, Globalisierung, Natur
Neue Visaregelung für die Staaten des westlichen Balkans, Energiesicherheit, Krise in der Milchwirtschaft, Wahl des Präsidenten der Kommission, Inanspruchnahme des Globalisierungsfonds, Waldbrände im Sommer 2009, Berichtigungshaushalt – Sturm in Frankreich, SWIFT - Übermittlung Finanztransaktionsdaten
Im Wüstensand versickert
Entwicklungshilfe bedeutet Verschwendung von Steuergeld
Spezialinformation: Neuer Angriff der Türkei-Lobby
Trotz aller Jubelbroschüren: Türkei ist kein europäisches Land, Türkei wird als Opfer dargestellt, keine unabhängige Kommission, auf Zypern soll Druck ausgeübt werden, Kulturbarberei, Islamisierung schreitet voran, gezielte Islamisierung?, Armenien bleibt auf der Strecke, Meinungsfreiheit? Christen bleiben Freiwild, Kurden diskriminiert, geostrategisch instabile Region, Türkei-Beitritt hätte fatale Folgen für Europa, 10 Millionen wollen nach Europa, privilegierte Partnerschaft statt Mitgliedschaft
Spezialinformation: Die neutralisierte Rechte
EU-Fraktionen organisieren sich neu, Skeptiker sollen klein gehalten werden, Trojaner? Fraktions-Poker, Zahlenspiel, Fraktionslose, Ständige Stabilitätsprobleme, Wann kommt der Bruch?
Spezialinformation: Problematischer EU-Vorsitz Schwedens
Herausforderungen der schwedischen Ratspräsidentschaft, Marathon-Programm, Investition in „grüne Wirtschaft“, „grünes“ Schweden? Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise, ungebremster Erweiterungs-Zug, von wegen EU-Reife, Asylparadies Neu, kommt der Lissabon-Vertrag? Sinneswandel der Iren?
Kurzinformation: ländlicher Raum, personenbezogene Daten, EU-Dokumente, Geschäftsordnung
Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums, Schutz personenbezogener Daten, Zugang zu EU-Dokumenten, Überarbeitung der Geschäftsordnung des Parlaments
Spezialinformation: Die geplante Asylrichtlinie, ein neues Machwerk der EU-Multikulti-Fanatiker
Handschrift der Gutmenschen: Leichter Zugang zum Arbeitsmarkt, materielle Vergünstigungen und Asyl für ganze Sippschaften, Erste Lesung ist keine endgültige Entscheidung, Handschrift der Gutmenschen, Zugang zum Arbeitsmarkt nach nur sechs Monaten, Materielle Vergünstigungen, Asyl für ganze Sippschaften, Anstieg des Kriminaltourismus
Spezialinformation: „Abendland in Christenhand“ – ein Wahlplakat als Objekt gutmenschlicher Empörung
„Political Correctness“, die neue Ersatzreligion, Moslems in Europa, für eigenen Glauben und Identität eintreten ist offenbar eine Sünde, Spannungsgeladenes Verhältnis Abendland – Morgenland, Moslems in Österreich im Vormarsch, Papst Benedikt XVI. – ein Verteidiger des christlichen Abendlandes
Kurzinfo: Patienten, Kommunikation, Rating, Schienen, Einwanderung
Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung, Kommunikationsnetze, Einwanderungspolitik,Ratingagenturen, Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr
Spezialinformation: Österreich zahlt zu viel
Österreich und Deutschland – die Melkkühe, zum Nachdenken, Verhandeln zahlt sich aus,Budgetexplosion, Wir zahlen immer mehr, FPÖ fordert Sparpaket
Kurzinfo: Ausländer Schulen, Visakodex
Erziehung von Kindern mit Migrationshintergrund, Visakodex
Spezialinformation: Wir Österreicher sprechen Deutsch
Für den Schutz unserer Muttersprache in Österreich und Europa; Vom Rückzug des Deutschen; Wir sprechen Deutsch! Für den Schutz unserer Muttersprache in Österreich und Europa;Pro Deutsche Sprache
Kurzinfo: Rat, Dialog Bürger, Klonfleisch, Visa, Kohäsionspolitik
Europäischer Rat (19. und 20. März 2009), Dialog mit den Bürgern über Europa, neuartige Lebensmittel, biometrische Daten und Vereinheitlichungen Visa-Anträge, Koordinierung der Kohäsionspolitik – ländlicher Raum
Spezialinformation: Von faulen und von fleißigen EU-Abgeordneten
Totschweigen oder Diffamierung, was kann ein Freiheitlicher in Brüssel tun, fragwürdiges "Ranking", Initiativen zur Europapolitik, Zusammenarbeit mit den rechtsdemokratischen Parteien Europas, politische Publizistik, EU-Information und Aufklärung, Bücher zu europäischen Themen, Bücher zu anderen politischen Themen
Kurzinfo: Beschäftigungspolitik, Wegekostenrichtlinie, Lebensmittelqualität, KMU, Asyl, Gerichte
Beschäftigungspolitische Maßnahmen, Wegekostenrichtlinie - LKW-Gebühren, Lebensmittelqualität –gegenseitige Anerkennung von Standards, Small Business Act, europäisches Asylsystem, Zusammenarbeit der Gerichte in Zivil- oder Handelssachen
Kurzinfo: EU-Veröffentlichungen, Mittelmeerunion, Sanktionen Illegale
EU-Veröffentlichungen, Mittelmeerunion, Sanktionen gegen Personen, die Illegale beschäftigen
Spezialinformation: Finanzkrise – Das bittere Ende kommt erst
Droht Inflation? Euro unter Druck; in Diensten der USA; vom bösen Ende; steht Österreich vor der Pleite? Rechnung für die Osterweiterung; Osteuropas Währungskrise; Zerreißprobe für die EU
Kurzinfo: illegale Beschäftigung, Energiestrategie, Kinderpornographie, Diskriminierung
Sanktionen bei illegaler Beschäftigung, Energiestrategie, Bekämpfung von Kinderpornographie, Diskriminierung und Solidarität zwischen den Generationen
Spezialinformation: Lissabon-Vertrag schafft EU-Zentralismus
Stehaufmännchen EU-Verfassung, EU-Schleichwege, Widerstandsbewegung, Gegner im Aufwind,Kritik am Lissabonner Vertrag,Unverständlicher Text, EU wird zu einem Bundesstaat,Vereinfachtes Änderungsverfahren,Vorrand des EU-Rechts,ausgetrickste Demokratie,Flexibilitätsklausel,Grundrechte-Charta als Kompetenzbeschaffer,Ende der Neutralität Österreichs,keine Festlegung der Grenzen Europas