ANDREAS MÖLZER
Abgeordneter zum Europaparlament

EU-Hintergründe 2010

Kurzinfo: USA-Daten, Entwicklung, Rat, Meere, Ukraine, Moldawien
Datenübermittlung an USA, Entwicklungszusammenarbeit, Europäischer Rat und G20 Gipfel, Lage der Ukraine, integrierte Meerespolitik, Republik Moldawien
Spezialinformation: Eurokrise nimmt kein Ende
Krisenmaßnahmen 2008-2010, der angekündigte „gute Tag für Europa“ will und will nicht kommen, Spitzengläubiger Deutschland, Ausblick – mögliche Szenarien, die Kinder zahlen die Zeche
Kurzinfo: Visa, Ölförderung, Lissaboner Vertrag, Soziales
Visa für Drittländer, Ölexploration und Ölförderung in Europa, Vertrag von Lissabon - Soziales, Zukunft des Europäischen Sozialfonds
Extra-Info: Schweizer „Ausschaffungsinitiative“ und Rechtsruck in Katalonien
Schweizer „Ausschaffungsinitiative“: Eidgenössische Abstimmung über die automatische Abschiebung krimineller Ausländer ("Ausschaffungsinitiative") am 28. November 2010, Ausschaffungsinitiative und Gegenentwurf, Abstimmungsergebnis, Reaktionen, Rechtsruck in Katalonien: Parlamentswahlen am 28. November 2010, Erfolg für CiU, Niederlage für PSC, Plataforma per Catalunya (PxC) verfehlt den Einzug ins Parlament
Spezialinformation: Ratlosigkeit in der Roma und Sinti Frage
Die ungeliebte Minderheit, Frankreich wurde der Schwarze Peter zugeschoben, Integration – Fehlanzeige?, Wegfall der Visumpflicht könnte Zuzug in Sozialsysteme verstärken, fast 18 Milliarden Euro Roma-Förderungen haben wenig geändert, überdurchschnittliche Förderung, gegenseitige Schuldzuweisungen, einseitige EU-Haltung kann das Problem nicht lösen
Kurzinfo: Alpen-Adria, Türkei, Erdgas, Nachbarschaft
Alpen-Adria-Region, Nachbarschafts- und Parnterschaftsprogramm, Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zur Türkei, Rückübernahmeabkommen Pakistan, Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung
Extra-Info: Wahlen in der Ukraine, Griechenland und Lettland
Lokalwahlen in der Ukraine am 31. Oktober 2010: Ausgangslage, Hintergründe zur Lokalwahl, Rechtmäßigkeit, Rolle der Partei "Svoboda", Kommunalwahlen in Griechenland am 7. November 2010: Wahlergebnisse (in Klammern der Vergleich zur Parlamentswahl 2009), extrem hoher Nichtwähleranteil, Kommunisten moralische Wahlsieger, LAOS hinter Erwartungen, Parlamentswahlen in Lettland am 2. Oktober 2010: Wahlergebnisse der Parteienbündnisse, Hintergründe – Sparkurs, starke Regierung, starke Rechte
Extra-Info: Situation nach den Wien-Wahlen
Lasst Strache "zu Tode siegen!" - Zur Strategie der Machterhalter, Domestizieren, ignorieren, Vergessliche Spindoktoren, Rot-schwarze Ängste, Michael Häupls Fiaker-Slang, Was wirklich entscheidend ist
Spezialinformation: Islamisierung in Europa – Wann wird die Multi-Kulti-Idylle zum Kulturkampf?
Migranten noch vor 2050 in der Mehrheit? Moslems in Österreich, Islamisierungstendenzen in Österreich, Deutschland – Land der Moscheen und des Bildungsnotstands? Moscheen zementieren Parallelgesellschaft ein, Frankreich: Islamismus und gesetzlose Zonen breiten sich aus, Ist Gewalt Allahs Wille? Briten und der europäische Steuerzahler müssen für Moscheen zahlen, muslimische Badebekleidung vorgeschrieben, Ausländerrandale in belgischen Vorstädten, „Freiwild“ einheimische Mädchen, Niederlande: Rotterdam – „eurabischer Albtraum“, für muslimische Anwälte gelten andere Gesetze, multikulturelle Zwangsbeglückung muss ein Ende haben
Kurzinfo: Lage EU, Landwirte, Redefreiheit, Jordan, Klonfleisch
Lage der Union, gerechte Einkommen für Landwirte, freie Meinungsäußerung und Pressefreiheit in der EU, Erzeugnisse aus geklonten Tieren in der Nahrungskette, Zustand des Jordans
Spezialinformation: Integrationsunfähigkeit – Wenn islamische Vorstellungen zum Maßstab werden
Tolerant müssen nur die Europäer sein, Allgemeinheit zahlt für „Toleranz“ , europäische Identität wird zurück gedrängt, Muslime bald in der Mehrheit, Moscheen – Tatsächlich ein Hort des Friedens?, „Ungläubige“ müssen sich den Ramadan-Vorschriften beugen, Dominanzstreben: Moschee-Forderung, Islam-Skepsis in Zahlen, Religionsfreiheit = rechtsfreier Raum?, Zuwanderung belastet Sozialsystem, wer Zuwanderungskritik übt, wird als Rassist verschrien, von wegen Integration
Spezialinformation: Das Geschäft mit der Migration - Skrupellose Geschäftemacher lukrieren Millionen
Höchste Zuwachsraten bei Menschenhandel, Asylantrag stellen und abtauchen, EU hinkt Realität hinterher, wer Asyl-Probleme anspricht, gilt als Rassist, mit Aufklärung im Heimatland das Problem an der Wurzel packen, Wiedereingliederungshilfe untauglich, Entwicklungshilfe müsste umgestellt werden, von wegen Migranten-Kaufkraft, den Verbrechern das Handwerk legen, Asylreform überfällig
Kurzinfo: Mercosur, SWIFT-Abkommen, Kosovo, Gehalt Finanzdienstleister, Ratspräsidentschaft
Mercosur Abkommen – Auswirkungen auf die Landwirtschaft, fauler Kompromiss beim SWIFT Abkommen, Kosovo – Albanien, Gehaltspolitik Finanzdienstleister, Bilanz des spanischen Ratsvorsitzes, Tätigkeitsprogramm des belgischen Ratsvorsitzes
Spezialinformation: Symbol des politischen Islam – Die Debatte über ein Burka-Verbot hat Europa erfasst
Die Vollverschleierung muslimischer Frauen widerspricht Europas Werten und macht Integrationsbemühungen zunichte, Versteckt hinter Burka und Niqab, Europaweit ein heftig umstrittenes Stück Stoff, Der Koran schreibt keine Vollverschleierung vor, Freiwilliges Stoffgefängnis?, Gegner und Befürworter des Verbots, Kein religiöses, sondern ein politisches Symbol
Kurzinfo: Gaza, Rating, Gipfeltreffen, Lebensmittel, Aquakultur, Statistik
Gaza: Hilfsflotte und Blockade, Rating-Agenturen, Gipfeltreffen EU-Russland (31. Mai - 1. Juni), Europäischer Rat (17. Juni 2010) und G20-Gipfel (26.-27. Juni), europäisches Schienennetz, Information der Verbraucher über Lebensmittel – Ampelregelung, nachhaltige Entwicklung der europäischen Aquakultur, Qualität statistischer Daten und verstärkte Prüfbefugnisse (Eurostat)
Spezialinformation: Kopfloser EU-Vorsitz – Regierungsloses Belgien will Massenzuwanderung und Zentralismus forcieren
Spanien geht – sechs Monate vergeudete Vorsitzzeit, Führungsschwäche ausgenützt, belgischer Sprachenstreit gilt als „uneuropäisch“, profitieren werden die „Großen“, ein Streit so alt wie Belgien selbst, die eigene Bevölkerung strebt auseinander – Belgien setzt trotzdem auf Zentralismus, Vorsitz will Massenzuwanderung forcieren, Ratspräsidentschaft im Dienste der Osmanen Lobby
Kurzinfo EIB, Textilien, Energie, Agrar, Asyl, ECOFIN, Kaukasus
Europäischer Flüchtlingsfonds, Europäische Investitionsbank (EIB) – Jahresbericht 2008, ECOFIN-Tagung, Etikettierung von Textilerzeugnissen, Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden, Landwirtschaft in äußerster Randlage, Strategie der EU für den Südkaukasus
Spezialinformation: Jahresbilanz der freiheitlichen EU-Delegation
Bilanz der parlamentarischen Tätigkeit, Gemeinsame Initiativen mit rechtsdemokratischen, europäischen Partnern, Beurteilung der parlamentarischen Arbeit durch unabhängige Internetseiten/EU-Ranking, Stimmverhalten der FPÖ-Delegation im EU-Parlament, Tätigkeiten vor dem österreichischen Parlament, Regelmäßige Versendung der elektronischen Bürgerinformation „EU-Hintergrund“, Schwerpunkte der Pressearbeit von, Internetauftritte, FPÖ-Lissabon-Vertrags-Klage,
Kurzinfo: Europäische Menschenrechtskonvention, Europäische Investitionsbank, Ethnische Konflikte in Nigeria, digitale Bibliothek Europeana
Beitritt der EU zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK), Europäische Investitionsbank (EIB), Gewalttaten in Jos in Nigeria, Digitale Bibliothek „Europeana“
Spezialinformation: Mit Zentralismus in den Euro-Abgrund – Budgetkontrolle als Ablenkungsmanöver
Euro-„Rettungspaket“ brachte keine Rettung, kein Geld fürs eigene Volk, EZB als Auffangbecken für Pleitestaaten, Griechenland-Hilfe widerspricht EU-Vertrag, EU trägt Mitverantwortung an dem Desaster, Brüssel beschwichtigt wider besseres Wissen, katastrophale Euro-Gleichmacherei, Inflation und Verarmung – dramatische Folgen für uns alle, Schuldenfalle, Krise als Anlaß für mehr Zentralismus, Kerneuropäischer Hartwährungsverbund als Ausweg
Kurzinfo: transeuropäische Netze, Serbien, Luftsicherheit, Lateinamerika, Kanada
Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN), Fortschritte Serbiens, Luftsicherheitsentgelte, Lateinamerika-Strategie, Arbeitsprogramm der Kommission für 2010, Gipfel EU-Kanada
Spezialinformation: Wird Europa am Hindukusch verteidigt?
EU verkommt zum Superzahlmeister, (Alb)Traum europäische Armee, weltweite Kampfeinsätze, die Weichen für ein Aufgehen in der NATO sind gestellt, Weltpolizist und Superzahlmeister Brüssel, Steuermillionen zur Aufrüstung, vor den US-Kriegskarren gespannt , bedeutungslose EU
Kurzinfo: Entwicklung, Agrar, EZB, Tibet, Roma, Tierimport
Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Entwicklungsländer, Jahresbericht der EZB 2008, Lage in Tibet, Lage der Roma, Qualitätspolitik für Agrarerzeugnisse, Fleisch- und Lebendtier-Import
Spezialinformation: Griechenland-Hilfe – Fass ohne Boden?
Sorglosigkeit, Tauziehen um griechische Hilfe, US-Hilfe bei Schummelei, Kompromiss EU-Kombi-Hilfsplan, Ende der Melkkuh-Mentalität, nur kein europäischer Währungsfonds!, Euro-Fonds würde Bürokratie aufblähen und nationale Steuerhoheit beenden
Kurzinfo: GASP, Visa, Chile, Kuba, Arktis, Verbraucher, Heimtiere
Jahresbericht 2008 über die GASP, Visum für den längerfristigen Aufenthalt, EU-Maßnahmen für die Arktis, Pauschalreisen, Kuba, Verbraucherschutz - SOLVIT, Veterinärbedingungen für Heimtiere, Lage in Chile
Spezialinformation: EU2020-Strategie – EU ersetzt alten Papiertiger durch neuen
Machtspielchen, Beschleunigter Verdrängungswettbewerb?, Europäische Wirtschaftsregierung – Finanzkuratel à la Griechenland?, Beirat soll Dickicht an EU-Einrichtungen vergrößern, Aushöhlung der nationalstaatlichen Restsouveränität, Planwirtschaft neu, Kommission rudert zurück
Kurzinfo: Israel, Ukraine, Energie, Fischerei
Umsetzung der Goldstone-Empfehlungen zu Israel/Palästina, Lage in der Ukraine, Investitionsvorhaben Energie, Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik
Spezialinformation: Vertrag von Lissabon öffnet EU-Zentralismus Tür und Tor
Klage gegen Trojanisches Pferd Lissabonner Vertrag, unerschöpfliche Einnahmequelle EU-Steuer, Freibrief fürs Schuldenmachen, Widerspruch zu Staatenverbund, Entsorgung der Neutralität, Lissabon macht Neutralität zum Phantom, die Mär von der Mitwirkung Österreichs, Aufrüstungsverpflichtung durch Lissabon-Vertrag, Ausnahme für Neutrale von Beistandspflicht? Außerhalb Europas Kriege führen, Sterben für die Türkei? Kompetenzverlust des Nationalrats, EU macht unsere Gesetze
Kurzinfo Ukraine, Erweiterung, Kommission, Terror
Fortschrittsbericht 2009 Kroatien, Mazedonien und Türkei, neue EU-Kommissare, Lage in der Ukraine, Terrorbekämpfung – Rolle der Nachrichtendienste, Body Scanner
Kurzinfo: Terrorismus, EU-Vorsitz, Tunesien
Terrorismus im Jemen, Spanische Ratspräsidentschaft, Beziehungen EU –Tunesien
Spezialinformation: Euro in Not – EU-Kommission stellt Budgetsünder Griechenland unter Kuratel
Der Euro erweist sich immer mehr als Hochrisiko-Währung – Warnungen werden nun bestätigt, Einmaliger Eingriff in nationalstaatliche Souveränität, Weitere tickende Zeitbomben in der Eurozone, Droht der Zerfall der Währungsunion? Besteht ein Zusammenhang mit der Reduktion der EU-Förderungen? Wir werden alle zahlen müssen, Die richtigen Lehren aus dem Desaster, Überhastete Erweiterung rächt sich
Spezialinformation: Anhörungen, eine lästige Pflicht
Neue Kommission muss Anhörung im EU-Parlament bestehen, EU-Parlament hat das letzte Wort, die EU-Kommission, eine Negativauslese, vereinzelte Kritik an Kandidaten, zu Fall gebracht, keine substantiellen Antworten, kommunistische Vergangenheit kein Thema, die „Rote Baronin“