ANDREAS MÖLZER
Abgeordneter zum Europaparlament

EU-Hintergründe 2011

Kurzinfo: Baltisch-adriatische Achse, Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis, europäischer Verkehrsraum, Belehrung im Strafverfahren, Syrien, Russland, Fischereiabkommen Marokko, polnischer Ratsvorsitz
Baltisch-adriatische Achse, Einheitliches Verfahren für Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis, einheitlicher europäischer Verkehrsraum, Recht auf Belehrung in Strafverfahren, Lage in Syrien, Gipfeltreffen EU-Russland, partnerschaftliches Fischereiabkommen EU-
Spezialinformation: Kroatien im Beitritts-Endspurt – 2013 Aufnahme in den EU-Club
Kroatien ist EU-reif, kroatische Stolpersteine, Euro-Einführung frühestens 2018, Reformfortschritte werden weiter beobachtet, rotes Tuch Rechtsmängel, verschärftes Beitrittsverfahren, nicht auf den Lorbeeren ausruhen
Kurzinfo: Europäisches Semester, Jahresbericht EZB
Europäisches Semester der wirtschaftspolitischen Koordinierung, Jahresbericht der EZB für 2010
Spezialinformation: EU-Priorität Baltisch-Adriatische Achse
Ein strategischer Korridor, Kapazitätsengpässe auf Europas Straßen, Tor zu boomenden Märkten und Tourismus-Magnet, Vorteile der Baltisch-Adriatischen Achse, Die neue Achse in Zahlen, Transeuropäische Asymmetrie im Güterverkehr beseitigen, Güterverkehrsdre
Kurzinfo: Arbeitsprogramm Kommission, EU/USA-Gipfeltreffen
Arbeitsprogramm der Kommission 2012, Gipfeltreffen EU-USA am 28. November 2011
Kurzinfo: Europäisches Semester, Drittstaatenangehörige, Flugdatenabkommen Australien, KMU
Europäisches Semester 2011- Erste Erkenntnisse, Anerkennung und Status von Drittstaatsangehörigen, Fluggastdatenabkommen EU – Australien, Small Business Act, Krise und KMU
Spezialinformation: Türkei – keine Europareife
„Rückschrittsbericht“ zur Türkei, kritische Journalisten landen vor dem Kadi, Gewalt gegen kurdische Minderheit, Zypernkonflikt – Türkische Eiszeit angedroht, bereits 2007 Säbelrassen vor Zypern, türkische-Rechte als EU-Jugendsünde, Türkei mit Visa-Erleichterungen und EU-Beamten belohnt?, Türkei – Abschwung prognostiziert, türkische Außenpolitik befremdet, Türkei im Irak auf PKK-Jagd, Konsequenzen bei Verweigerungen und Drohgebärden nötig
Kurzinfo: Europäischer Rat zur Eurokrise und Lage in der Ukraine
Europäischer Rat (23 Oktober 2011), Aktuelle Entwicklungen in der Ukraine
Kurzinfo: östliche Partnerschaft, Handel Taiwan
Gipfeltreffen zur Östlichen Partnerschaft (Warschau, 29. September), Handel EU-Taiwan
Spezialinformation: Milliardengrab Eurozone - Hartwährungs-Kerneuropa könnte die Rettung sein
Von privatisierten Gewinnen und sozialisierten Verlusten, Eurokrise führt zu Regierungskrisen, der Geburtsfehler des Euro, nicht konkurrenzfähiger Süden, Euro-Nord und Euro Süd, finnische Extrawurst, Schluss mit dem Schlendrian, der Euro spaltet Europa, Fazit, permanenter Wortbruch, konkrete Umsetzung
Kurzinfo: Terrorismus, Hungersnot, Rohstoffe, Syrien, Libyen
Politik der EU zur Terrorismusbekämpfung, Hungersnot in Ostafrika, Rohstoffstrategie für Europa, Lage in Syrien, Lage in Libyen
Kurzinfo: Arabischer Frühling, Demokratisierung, Anleger-Schutz, ungarischer Ratsvorsitz, IT-Agentur, Fluggastdaten-Abkommen
Lage in der Arabischen Welt, Außenpolitische Maßnahmen zur Förderung der Demokratisierung, Systeme für die Entschädigung der Anleger, Bilanz des ungarischen Ratsvorsitzes, Agentur für IT-Großsysteme für Freiheit, Sicherheit und Recht, Fluggastdaten-Abkommen mit den USA, Australien und Kanada
Spezialinformation: Polnischer Ratsvorsitz – Ein Nicht-Euro-Musterland hat ehrgeizige EU-Pläne
Ehrgeizige Ost-Staaten, Euro-Krise wird Vorsitz dominieren, Polen will dritte Führungsmacht werden, Polens Scheinerfolg, Zu Vorsitz-Beginn gleich der Streit ums Geld, Polen lädt ein und keiner kommt, Warschaus Pläne haben geringe Erfolgsaussichten
Kurzinfo: EU-Budget 2012, Europäischer Rat – Migration, europäischer Stabilisierungsmechanismus
Trilog über den Entwurf des Haushaltsplans 2012, Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte, Europäischer Rat am 24. Juni – Migration
Spezialinformation: Ringen um europäische Asylpolitik - EU-Asyl von vorneherein zum Scheitern verurteilt
Von Asylanten, Flüchtlingen und Migranten, EU versucht erneut Asylpolitik an sich zu reißen, Flüchtende verhindern oft kurze Verfahren, Asylwerber als Sozialhilfeempfänger? Droht Bleiberecht für Wirtschaftsflüchtlinge? Frontex wird weiter ausgebaut, Frontex wächst, Unding Solidarische Lastenverteilung, Italienische Touristenvisa-Aktion legitim, EU-Asylrecht darf nicht Massenzuwanderung fördern
Kurzinfo: EU-Finanzrahmen, AKW-Stresstest, Serbien, 7. Rahmenforschungsprogramm, Schengen - Bulgarien und Rumänien, Kanada, Sudan, Mongolei, Russland-Gipfel
Ein neuer mehrjähriger Finanzrahmen, EU-Stresstests für Kernkraftwerke, europäische Integration Serbiens, 7. Rahmenforschungsprogramm, Anwendung des Schengen-Besitzstands in Bulgarien und Rumänien, Handelsbeziehungen EU-Kanada, Sudan und Südsudan, EU-Beziehungen zur Mongolei, Gipfel EU-Russland
Spezialinformation: Geht es Lobbyisten an den Kragen?
Lobbyisten suchen überall Einfluss, Jobwechsel unter Beobachtung?, Agenturendschungel hilft Lobbyisten, Freiwilliges Transparenz-Register ist reine Augenauswischerei, Hinter verschlossenen Türen, EU braucht strenge Regeln gegen Lobbying-Unwesen, Großkonzerne vor Bürgerinteressen, Transparenz auch bei den Kammern gefordert, Interessensvermischung
Kurzinfo: Fluthilfe Pakistan, Funkfrequenzen, Transparenz-Register, Migration - Schengen, GASP
Sofortige autonome Handelspräferenzen für Pakistan, Funkfrequenzpolitik, Transparenz-Register, Migrationsströme – Auswirkungen auf das Schengen-System, Weichenstellungen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
Spezialinformation: Schengen-Abkommen am Prüfstand
Der grenzfreie Schengen-Raum, Leichtfertige Haltung hat illegale Migration verschärft, Massenzuwanderung trifft Pleitestaat, Flut an Wirtschaftsmigranten war absehbar, Wenn Kinder nicht die Zukunft sind, EU-Staaten unterminieren Schengen, Schengen-Kodex erlaubt Grenzkontrollen, Nicht weniger Asylanten, Maßnahmenbündel in Migrationsfrage nötig
Spezialinformation: Der Euro-Schutzschirm-Irrsinn
Das gebrochene Euro-Versprechen, Verschnaufpause für Spanien?, Liquidität bedeutet nicht Solvenz, Kommt endlich die Wahrheit ans Licht?, Massive Probleme trotz Hilfen, Weiter zahlen für fremde Schulden, So spart der Österreicher für den Griechen, Europäische Union verkommt endgültig zur Transferunion, Demokratiedefizit, Stehen Umschuldungen bevor?
Kurzinfo: Migrationsströme, Rat, Syrien, Bahrain und Jemen, Gewalt gegen Frauen, Tourismusstatistik
Reaktion der EU auf die Migrationsströme aus Nordafrika, Schlussfolgerungen des Europäischen Rates (24.-25. März 2011), Lage in Syrien, Bahrain und Jemen, EU-Politik zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, Europäische Tourismusstatistik
Kurzinfo: Golf-Kooperationsrat, US-Datenschutz
Beziehungen der EU zum Golf-Kooperationsrat, Zwangsvorladungen der USA und Datenschutzbestimmungen der EU
Kurzinfo: Libyen, Finanzstransaktionssteuer, Montenegro, Iran, Atlantik, Katastrophen, Fischereiabkommen
Südliche Nachbarschaft, insbesondere Libyen, Innovative Finanzierung auf globaler und europäischer Ebene, Montenegro, Vorgehensweise der EU gegenüber dem Iran, EU-Strategie für die Atlantikregion, Naturkatastrophen und von Menschen verursachte Katastrophen, Partnerschaftliches Fischereiabkommen EU/Mauretanien
Spezialinformation: Mogelpackung nukleare (Un)Sicherheit
Atomare Unfälle, AKW – je älter desto anfälliger, Stilllegung nicht endgültig, AKW-Stresstests – reines Placebo, nicht einmal unwetterfest, von der Mär um Nachrüstungen und Laufzeiten, Kollektivierung von AKW-Schäden, keine Kostenwahrheit bei Atomstrom, vorgegaukelte Sicherheit, Erdbeben verschonen AKWs nicht, AKWs und Versorgungssicherheit, Anfragenserie stellt insbesondere Krsko auf den Prüfstand
Kurzinfo: KMU, Kroatien, Asyl, Ägypten, Radioaktivität, EU-Patent
Finanzielle Unterstützung der KMU, Fortschrittsbericht 2010 über Kroatien, Unterstützung bei außergewöhnlichen Migrationsströmen, europäisches Asylsystem nach dem EGMR-Urteil, Lage in Ägypten, Radioaktivität in Nahrungsmitteln, verstärkte Zusammenarbeit – einheitlicher Patentschutz
Spezialinformation: Türkei von EU-Reife meilenweit entfernt
Türken wollen gar nicht zur EU, bestenfalls symbolische Fortschritte der Türkei, kritische Journalisten werden mundtot gemacht, Ergenekon: Schuss ging nach hinten los, weder Religionsfreiheit noch Minderheitenschutz, Enteignung des Klosters Mor Gabriel, Knackpunkt Zypernstreit, türkische AKWs in Erdbeben-Gebiet, Streit um Visafreiheit für Rückübernahmeabkommen, AKP will Auslandstürken einfangen, ein Türke wird sich immer als Türke fühlen, türkischer OSZE-Generalsekretär, Abbruch der Beitrittsgespräche längst überfällig
Kurzinfo: Mittelmeerraum, Südsudan, Entwicklungshilfe
Lage im Mittelmeerraum, insbesondere in Tunesien und Ägypten, Referendum über den künftigen Status des Südsudan, Finanzierungsinstrument für die Entwicklungszusammenarbeit
Kurzinfo: Serbien, Libyen, Weißrussland, Arktis
Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen EG/Serbien, Rahmenabkommen EU-Libyen, Lage in Weißrussland, nachhaltige Politik der EU für den hohen Norden
Spezialinformation: Ein Trugbild außenpolitischer Größe
Bewährungsprobe nicht bestanden, Lissabon-Vertrag steigert außenpolitische Handlungsfähigkeit nicht, Superzahlmeister – neuerdings auch in Nordafrika, Realitätsverlust und Überdehnung als Ursachen der Schwäche, Bündnis-Leichen, einander widerstrebende Zielsetzungen der EU-Mitglieder, „Transatlantische Partnerschaft“ als Hindernis, glaubwürdige Nachbarschaftspolitik?, für ein außenpolitisches Kerneuropa
Kurzinfo: Einwanderung, NATO-Gipfel, Visa, Menschenrechte 2009, wirtschaftspolitische Steuerung, Jugend in Aktion
Verbindungsbeamte für Einwanderungsfragen, Ergebnisse des NATO-Gipfels von Lissabon, Abkommen Moskau, Visaerleichterungen Serbien, Georgien und Mazedonien, europäische Schutzanordnung, Menschenrechte 2009 und EU-Politik, wirtschaftspolitische Steuerung und Art. 9 des Vertrags von Lissabon, Beteiligung der Schweiz am Programm Jugend in Aktion
Spezialinformation Arabischer Völkerfrühling?
Von Diktatoren und Despoten, Schönfärberei verdrängt Blick auf die Realität, Islamisten als einzige organisierte Opposition, Revolution allein reicht nicht, auf eine Übergangsphase folgt die Islamisierung, Ägypter wollen Islam in der Politik, Horrorvorstellung für den Westen, die Moslembruderschaft, was kann Europa tun?, Demokratie darf kein Grund für Flucht sein
Kurzinfo: Rat, Westsahara, Ukraine, Afrika, Bürgerbeauftragter, Steinkohlebergwerke
Europäischer Rat (28.-29.10.) zur wirtschaftspolitischen Steuerung, Lage in der Westsahara, Ukraine, Strategische Partnerschaft Afrika/EU, Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten 2009, Beihilfen für Stilllegung von Steinkohlebergwerken
Kurzinfo: Fluggastdatensätze, Gipfeltreffen EU-USA und Transatlantischer Wirtschaftsrat
Strategie der EU – Fluggastdatensätze, Gipfeltreffen EU-USA und transatlantischer Wirtschaftsrat
Spezialinformation: Ungarns Ratsvorsitz unter Dauer-Druck
Ratsvorsitz spießt sich am Mediengesetz, künstlerische Freiheit für jedermann?, Krisensteuern bringen ausländische Investoren auf die Palme, moralisch verständlich, Ratsvorsitz ist an seinen Taten zu messen, blamierende Kunst?