ANDREAS MÖLZER
Abgeordneter zum Europaparlament

EU-Hintergründe 2007

Spezialinformation: Migrantensturm auf Europa
Österreich – bald 20 Prozent der Bevölkerung mit „Migrationshintergund“, Quotenregelung nur Beruhigungspille, kein Freibrief für Asylanten, Europa sitzt auf tickender Zeitbombe, Vordringen des Islam, Moscheen - Ausdruck der Parallelgesellschaft, drohende Kosovoisierung, Zeit für eine Kehrtwende
Kurzinfo: Terrorismus, Volkszählung, Wein, Botschaft, radioaktiv, Luft
Kampf gegen Terrorismus, Volks- und Wohnungszählungen, Marktorganisation für Wein, Schutz des Unionsbürgers in Drittländern, Radioaktivität in Nahrungsmitteln, Luftqualität und saubere Luft für Europa
Kurzinfo: Schengen, Rückübernahme, EWR, hum. Hilfe, pol. Parteien
Übernahme des Schengenerbesitzstandes, Rückübernahmeabkommens EU - Ukraine, Beteiligung der Republik Bulgarien und Rumäniens am EWR, Konsens zur humanitären Hilfe, Regelungen für Politische Parteien
Spezialinformation: EU-Budget außer Kontrolle
Verantwortungslose Schlamperei, schwarze Schafe kommen ungeschoren davon, nach den Delors-Rücktritten sollte alles besser werden, EU-geförderte Golf- und Reitklubs, Renationalisierung der Förderungen als Ausweg
Spezialinformation: Gemeinsam auch ohne ITS
Rechtsdemokratische Fraktion vorübergehend aufgelöst, innenpolitische Gründe waren ausschlaggebend, Fraktionsvoraussetzungen stehen zur Debatte, neue Formen der Zusammenarbeit anvisiert
Spezialinformation: Agrarpolitik steht Kopf
Multitalent Bauer, ständig geänderte Agrarpolitik, massive Finanzierungsprobleme, die Großen kassieren, Abschaffung der Agrarförderungen? Milchquoten stehen vor Änderung, Gentechnikverbot wackelt
Kurzinfo: Terrorismus, Recht, Katastrophen, Milch, Verkehr
Bekämpfung des Terrorismus, Güterverkehrslogistik in Europa, Verbesserung der Rechtsetzung in der Europäischen Union, Naturkatastrophen, gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse
Spezialinformation: Der EU-Verfassungs-Bluff
Der ewige Traum von Reformen; EU-Hindernislauf; Kosmetische veränderte EU-Verfassung; Dicke Luft schon vor dem Gipfel; Doppelte Mehrheit oder Quadratwurzel; Harte Töne bei den Verhandlungen; Ein Flickwerk aus Ausnahmen und Zugeständnissen; Grundrechtecharta als Kompetenzbeschaffer; Vorrang des EU-Rechts; PR-Kampagne statt Referenden?Auf die Erleichterung folgt nun Ernüchterung
Kurzinfo: Türkei, Pestizid, Schengen, Qualifikation, Energie, Rauch
Beziehungen zur Türkei, Aktionsrahmen für den nachhaltigen Einsatz von Pestiziden, Schengener Informationssystems (SIS), Qualifikationsrahmen für lebenslanges Lernen, konventionelle Energiequellen und Energietechnologie, rauchfreies Europa
Spezialinformation: Die Türkei in der Krise
Islamist Erdogan – der Wolf im Schafspelz?; Politische Rolle des Militärs; Jede neue Wende sorgt für weitere Spannungen; Die Zeichen stehen im Nordirak auf Sturm; Auswirkungen auf die Beitrittsgespräche; Europareife dank „Tarnkappenislamist“?
Kurzinfo: Spielzeug, Einwanderung, Bahn, Energie, Bildung
Gefährliches Spielzeug aus China, Bekämpfung der illegalen Einwanderung von Drittstaatsangehörigen, Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft, Statistiken über Bildung und lebenslanges Lernen, Fahrplan für erneuerbare Energiequellen in Europa
Kurzinfo: Verfassung, Nigeria, Frauen, Wasser, Alkohol
Zukunft Europas, Lage in Nigeria, Verbraucherpolitik (2007-2013), Gemeinschaftszuschüsse für transeuropäische Netze, Gewalt gegen Kinder, Jugendliche und Frauen (Daphne III), Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik; Verbrauchersteuersätze auf Alkohol
Kurzinfo: EU – Schweiz; Transatlantische Beziehungen; Gesundheit/Sicherheit der Arbeitnehmer; EU-Beitritt Kroatien
Beziehungen EU – Schweiz; Transatlantische Beziehungen; Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer; Bewertung und Management von Hochwasserrisiken; Auswirkungen künftiger Erweiterungen – Fortschritte Kroatiens; Soforteinsatzteams für Grenzsicherung; Strategieplanung für Haushaltsverfahren 2008; Geistiges Eigentum
Spezialinformation: Berliner Erklärung (50 Jahre EU)
Selbstbeweihräucherung / Vorbereitung für neue EU-Verfassung / EU-Verfassung unter anderem Namen / „Berliner Erklärung“ kann zu nichts zwingen / Weitere Runde im Kampf um die Verfassung / Es geht auch ohne
Kurzinfo: GAP; Profifußball; Zukunft Kosovo
Einbindung der neuen Mitgliedstaaten in die GAP / Sicherheit bei Fußballspielen von internationaler Bedeutung / Zukunft des Kosovo und die Rolle der EU
Spezialinformation: EU–USA-Gipfel
Transatlantische Versallenschaft / Menschenrechte ade? / Weltpolizei USA – alles nur Eigeninteresse / EU darf nicht Sklave der US-Außenpolitik sein / Raketenabwehrsysteme, ein neuer amerikanischer Coup / EU – Quo vadis?
Kurzinfo: Klimaschutz - Europäischer Rat; Sozialdienstleistungen; Haushaltsdisziplin; soziale Verantwortung Unternehmen
Klimaschutz - Europäischer Rat (8./9. März 2007) / Sozial-Dienstleistungen von allgemeinem Interesse / Haushaltsdisziplin / Soziale Verantwortung von Unternehmen
Spezialinformation: Deutscher EU-Vorsitz
Triopräsidentschaft / Ende der „Verfassungspause“ / Fahrplan soll kommen / Verfassung kein Mittel gegen EU-Verdrossenheit / Erweiterungs-Spagat / Weitere Programmpunkte
Spezialinformation: Fraktionsgründung „Identität, Tradition und Souveränität“ (ITS)
Alles dreht sich um die Fraktion / Wer mit wem … / Wichtiger Schritt für Europas Rechte / Das eigene Volk zuerst / Gruppenerklärung
Kurzinfo: Verletzungsprävention; Sicherheit; Entwicklungszusammenarbeit; Verbaucherpolitik; Grundwasser
Prävention von Verletzungen und Förderung der Sicherheit / Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit / Verbraucherpolitik (2007–2013) / Schutz des Grundwassers
Spezialinformation: Aufnahmefähigkeit der EU
Unaufhaltsamer Erweiterungswahn / Was bedeutet „europäisch“? / Erweiterungsmüdigkeit in der alten EU / Verstecktes Kopenhagener Kriterium / Türkei könnte die EU sprengen / Aufnahmefähigkeit der Europäischen Union